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Aus TMG Wiki
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Worum geht es hier?
Die Gesetzgebung für das deutsche Internet war bisher vor allem eins: mangelhaft. Das aktuelle Telemediengesetz lässt mehr Fragen offen als es löst, ist stellenweise widersprüchlich und in einigen Punkten praktisch nicht einzuhalten.[1] Im Moment haben die etablierten Parteien mehrere Initiativen gestartet, um das TMG zu reformieren - dass diese aber in näherer Zukunft zu einer echten Reform führen werden, ist eher unwahrscheinlich.
Wir sind der Meinung, dass das TMG dringend verbessert werden muss. Und wir denken, dass ein modernes Internetgesetz am besten entsteht, indem man auf moderne Internet-Methoden zurückgreift. Das Projekt "Alternativentwurf TMG" hat sich zum Ziel gesetzt, einen eigenen Entwurf zum TMG zu erstellen - unter Einbindung der Netz-Community, unter Zuhilfenahme eines Wikis.
Was wir hier probieren, ist in jeder Hinsicht ein Experiment. Das Projekt befindet sich in der frühesten Startphase, es gibt nichts, was bisher festgelegt wäre. Wir diskutieren auf unserer Brainstorming-Seite noch über die Grundlagen des Projekts. Wir freuen uns über jeden, der mit einsteigen möchte. Dazu ist es am wichtigsten, sich auf der offenen (provisorischen) Mailingliste einzutragen.
Was können wir erreichen?
Ob ein Projekt wie dieses überhaupt funktionieren kann, wissen wir nicht. Es gab 2007 in Neuseeland einen Versuch, die Reform des dortigen Polizeigesetzes mittels eines offenen Wikis zu unterstützen. Die Verantwortlichen dort sagen, ihr Projekt war ein Erfolg - Informationen aus erster Hand haben wir (derzeit) aber nicht.
Wenn wir es schaffen, einen technisch hochwertigen Entwurf für ein neues TMG aufzubauen, dann haben wir die Chance, die deutsche Gesetzgebung für das Internet grundlegend zu beeinflussen - und vielleicht sogar Rechtsgeschichte zu schreiben. Der Entwurf hätte rechtlich keinerlei Bedeutung, aber er würde mit Sicherheit beim Aufbau eines entsprechenden Referentenentwurfs beachtet werden. Den Referenten in den Ministerien fehlt häufig Zeit und Expertise, hier können wir helfen und Einfluss nehmen.
Wie funktioniert's?
Nicht jeder ist fit im Umgang mit Wikis. Deshalb haben wir eine Hilfe-Seite eingerichtet, um allen Neulingen den Einstieg etwas zu erleichtern. Auch hier gilt: Wer etwas hinzuzufügen hat, sollte das tun.
Inhalte
- Brainstorming
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Starthilfen
Einzelnachweise
- ↑ vgl.Hoeren, NJW, 12/2007, 801 ff.
